Peter Schüler

Alter: 
64 Jahre
Beruf: 
Physiker und Rechtsanwalt
Wahlkreis: 
Listenplatz: 
1
Ich möchte gewählt werden, weil …: 
ich mit Argumenten für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung und für die Wahrung von Bürgerrechten in Potsdams StVV gehört und berücksichtigt werden will.
Nach der Wahl setze ich mich konkret dafür ein, dass …: 
der Westkurve der Sportplatz endlich saniert wird, das Stadtteilnetzwerk ein dauerhaftes Zentrum bekommt, mehr Rad gefahren wird, Wohnen bezahlbar bleibt, ...
Mein erstes Mal: Wann sind Sie / bist Du das erste mal politisch aktiv geworden?: 
Wenn ich mich recht erinnere, als "Wandzeitungsredakteur" an der EOS mit einem Artikel über schlechten Unterricht.

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Wie stehen Sie zum Aufbau der Garnisonkirche? Haben Sie das Bürgerbegehren dagegen unterschrieben? Werden Sie sich bei einem Erfolg des Bürgerbegehrens gegen den Aufbau der Garnisonkirche dafür einsetzen, dass der Bürgerentscheid mit einem anderen Wahltermin verbunden wird?

von: André Pilz
Ich persönlich sehe den Wiederaufbau der Garnisonkirche skeptisch. Mir scheint der Wunsch, die architektonische Dominante im Weichbild der Stadt zurückzugewinnen, nachvollziehbar, aber ich halte die „Reparatur“ von Geschichte für ein fragwürdiges Unterfangen; deshalb hätte ich sehr viel mehr Sympathie für das Vorhaben, wenn die Brüche in der Geschichte auch in der Architektur einer (neuen) Garnisonkirche sichtbar würden. Das Konzept einer Versöhnungsstätte dagegen halte ich für richtig. Das Bürgerbegehren habe ich nicht unterschrieben, weil ich die Fragestellung für ungeeignet halte: Die Stadt hat meines Erachtens keine „rechtlichen Möglichkeiten“, auf die Auflösung der Stiftung hinzuwirken, sie hat allenfalls politische Möglichkeiten, nämlich indem sie das von ihm entsandte Mitglied im Kuratorium der Stiftung auffordert, dort die Auflösung der Stiftung zu beantragen. Da ein solcher Antrag eine Mehrheit von drei Vierteln der Kuratoriumsmitglieder bräuchte, erwarte ich von einem solchen Antrag keinen Erfolg. Auch die Aussage in der Begründung, die Stadt „bleibt zwangsweise Teil der kirchlichen Stiftung“, halte ich für unzutreffend. Eine Stiftung hat keine Mitglieder, auch ist die Stadt Potsdam nicht „Teil“ der Stiftung; eine Stiftung ist so etwas, wie ein rechtlich verselbständigtes Vermögen, so dass allenfalls gesagt werden kann: Das von der Stadt eingebrachte Grundstück ist Teil der Stiftung. Das aber kann die Stadt nicht mit rechtlichen Mitteln wieder herauslösen. Sollte das Bürgerbegehren trotz meiner Bedenken für zulässig erachtet werden, halte ich die Zusammenlegung des Bürgerentscheids mit einer Wahl für richtig. Mit freundlichen Grüßen P. Schüler

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